NUTZUNGSBEDINGUNGEN

der Website www.unamera.com bzw. www.my.unamera.com (unamera-Website)

 

Stand: 08. Juli 2016

 

PRÄAMBEL

Die unamera GmbH, Gewerbestraße 19, 08115 Lichtentanne (nachfolgend: „unamera“), vertreten durch ihre Geschäftsführer Ronny Kunz sowie Falk Hartmann, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Chemnitz unter HRB 30176 ist Betreiberin der Website www.unamera.com bzw. www.my.unamera.com (nachfolgend: „unamera-Website“). Unamera ist eine Internet-Plattform, die die ganzheitliche Integration betrieblicher Prozesse sowie deren Optimierung zum Inhalt hat. Die cloudbasierte Anwendung ermöglicht die digitale Abbildung essentieller betrieblicher Funktionen, wie Einkauf, Logistik, Finanzierung und Absatz. Hierfür betreibt unamera auf der unamera-Website einen elektronischen Marktplatz (market place) auf dem Abnehmer sowie Lieferanten unterschiedlichster Wirtschaftszweige direkt oder indirekt zusammen gebracht werden. Unamera bietet hierin, aber auch über andere Vertriebswege, die Vermittlung, die Vermarktung und den Kauf sowie den Verkauf von den in ihrem Produktverzeichnis aufgeführten Produkten (Güter und Dienstleistungen) für gewerbliche Käufer und Verkäufer an. Hieraus entstandene Rechtsgeschäfte zwischen den Anwendern der Plattform oder mit unamera selbst bilden die Grundlage für Dienstleistungen von unamera aus den Bereichen Logistik und Finanzierung.

Für die Nutzung der unamera-Website – auch außerhalb eines Kauf- oder Verkaufsprozesses oder einer entsprechenden Vorbereitungsmaßnahme –  gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen (nachfolgend: „unamera-Nutzungsbedingungen“):

 

1 Anwendungsbereich

1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen („Nutzungsbedingungen“) regeln die Nutzung der unamera-Website und gelten zwischen unamera als Betreiberin der unamera-Website und den Mandanten nach Maßgabe von Ziffer 1.2.

1.2 Unter den Begriff des „Mandanten“ fallen alle natürlichen oder juristischen Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (§ 14 Abs. 1 BGB) sowie juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen.

1.3 Verbraucher i.S. des § 13 BGB sind vom Geltungsbereich dieser Nutzungsbedingungen ausdrücklich ausgeschlossen, sie werden vom Angebot  der unamera-Website nicht angesprochen.

1.4 Diese Nutzungsbedingungen gelten in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Dieses Dokument kann ausgedruckt werden. Diese Nutzungsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder abweichende Bedingungen unserer Mandanten erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Nutzungsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen der Mandanten vorbehaltlos erbringen.

 

2 Leistungsbeschreibung

2.1 Der Dienst von unamera auf der unamera-Website verfolgt den Zweck seinen Mandanten eine Handelsplattform (mit Zusatzdiensten) ausschließlich für gewerbliche Mandanten zur Verfügung zu stellen und den Handel zwischen den Mandaten von unamera zu erleichtern.

2.2 Die unamera-Website und der bereitgehaltene Dienst stehen nur den Mandanten offen, die ein Mandantenkonto gemäß Ziffer 3 eröffnet haben. Über dieses Mandantenkonto können Produkte gemäß dem jeweils geltenden Produktverzeichnis gekauft oder verkauft werden, vorbehaltlich einer entsprechenden Freischaltung des jeweiligen Mandantenkontos (Ziffer 3.1). Der Mandant kann sowohl auf Basis der „AGB für Einkauf“ als Käufer als auch auf der Basis der „AGB für Verkauf“ als Verkäufer agieren.

3 Accounterstellung; Mitteilungen

3.1 Die Nutzung der unamera-Website setzt eine Registrierung und die Eröffnung eines Mandantenkontos unter „Kostenlos Registrieren“ durch den Mandanten voraus. Unamera  bietet seinen Mandanten unterschiedliche Status auf der unamera-Website an:

·    Status Mandant (Ziffer 3.2)

·    Status Premium Mandant (Ziffer 3.3).

3.2 Mit der Einrichtung eines Mandantenkontos und Akzeptanz der (Käufer- und/oder Verkäufer-)AGB von unamera ist der Mandant berechtigt als Käufer oder Verkäufer ausschließlich im Rahmen des sog. Standardgeschäfts tätig zu werden (Status Mandant). Bei der Registrierung ist die Angabe folgenden Daten von den Mandanten erforderlich:

·    Name bzw. Firma des Unternehmens,

·    Daten zur Authentifikation des Unternehmens,

·    Adresse(n),

·    Kontaktdaten (insbesondere E-Mail-Adresse).

3.3 Zudem kann der Mandant durch die Einrichtung eines „Premium Mandantenkontos“ (Status Premium Mandant) am sog. Netzwerkgeschäft und insb. am sog. Gemeinschaftsgeschäft teilnehmen. Hierfür ist der Mandant verpflichtet einer Bonitätsprüfung im Rahmen der Einrichtung des Mandantenkotos zuzustimmen und neben der Bereitstellung der Daten unter Ziffer 3.2 folgende Daten und Unterlagen unamera zur Verfügung zu stellen:

·    Handelsregisterauszug

·    Umsatzsteuernummer

·    URL

·    Bereitstellung seiner Allgemeinmein Geschäftsbedingungen

3.4 Der Mandant ist verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und etwaige spätere Änderungen, die bei der Registrierung abgefragt wurden, unverzüglich bei der nächsten Nutzung anzuzeigen. Insbesondere darf der Mandant keine Identitäten anderer natürlicher oder juristischer Personen annehmen, keine Konten für andere Personen oder Mandanten erstellen, keine andere außer seiner eigenen E-Mail-Adresse angeben oder mehrere Konten erstellen. Der Mandant hat auch dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm bei der Bewerbung angegebenen Daten (insb. etwaige Kontaktdaten) stets dem aktuellen Stand entsprechen.

3.5 Wenn der Mandant bei unamera ein Mandantenkonto eröffnet, erhält der Mandant von unamera eine Benutzerkennung und ein Passwort. Der Mandant verpflichtet sich, diese Informationen vertraulich zu behandeln und sie keinen unbefugten Dritten zugänglich zu machen. Eine Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet. Sollte das Passwort Unbefugten bekannt geworden sein, ist der Mandant gehalten, sein Passwort unverzüglich zu ändern. Jeder Mandant ist ausschließlich einem Mandantenkonto zugeordnet. Im Rahmen des Mandantenkontos kann der Mandant Unterkonnten für seine (handelnden) Mitarbeiter mit unterschiedlichen Berechtigungen einrichten. Dabei ist ein vom Mandanten bestimmter Administrator ausschließlich befugt solche Unterkonten einzurichten und deren Berechtigungen festzulegen. Der Mandant hat sicherzustellen, dass seine Mitarbeiter entsprechend der jeweils durch den Administrator eingerichteten Berechtigten befugt sind für ihn aufzutreten und zu handeln.

 

4 Pflichten des Mandanten; Freistellung

4.1 Unamera kann Mitteilungen an die von dem Mandanten bekanntgegebene E-Mail-Adresse richten. Es liegt in der Verantwortlichkeit des jeweiligen Mandanten sicherzustellen, dass unamera über jede Änderung dessen dienstlicher E-Mail-Adresse unverzüglich in Kenntnis gesetzt wird. Alle Anweisungen und Mitteilungen des Mandanten, die von ihm oder einem Bevollmächtigten über die unamera-Website gegeben oder gemacht werden, erfolgen auf eigenes Risiko. Der Mandant stellt sicher, dass jedwede Anweisung oder Mitteilung, die der Mandant oder im Namen des Mandanten von einem Stellvertreter oder Vermittler abgeben werden, ausschließlich durch einen ordnungsgemäß Bevollmächtigen erfolgen.

4.2 Die Mandanten dürfen kein geistiges Eigentum oder sonstige Inhalte der unamera-Website reproduzieren, ändern, duplizieren, wiederverkaufen oder für kommerzielle oder nicht-kommerzielle Zwecke, ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von unamera, nutzen.

4.3 Der Mandant haftet bei der von ihm zu vertretenden Verletzung von Rechten Dritter gegenüber diesen selbst und unmittelbar. Bei begründeten Ansprüchen Dritter gegenüber unamera aufgrund einer solchen Verletzung ist der Mandant verpflichtet, unamera vollumfänglich freizustellen, sofern er nicht nachweist, dass er die schadensursächliche Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat.

 

5 Bereitstellung der unamera-Website

5.1 Obwohl die Inhalte dieser Website mit größter Sorgfalt erstellt werden, übernimmt unamera keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen.

5.2 Haftungsansprüche gegen unamera, die durch die Nutzung fehlerhafter und/oder unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, soweit keine Personenschäden betroffen sind und sofern unamera nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat.

5.3 Obgleich sich unamera stets bemüht, die unamera-Website virenfrei zu halten, garantiert unamera keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen wird der Mandant zum eigenen Schutz sowie zur Verhinderung von Viren auf der unamera-Website für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

5.4 Der Mandant hat selbst für eine ausreichende Internetanbindung zu sorgen. Der Mandant ist auch für die Einhaltung der für die Nutzung der unamera-
Website erforderlichen Systemvoraussetzungen verantwortlich, insbesondere für das von ihm genutzte Betriebssystem.

5.5 Unamera strebt eine umfassende Verfügbarkeit der angebotenen Dienste an. Ein Anspruch auf eine jederzeitige Verfügbarkeit kann jedoch nicht gewährt werden. Unamera ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der Website ganz oder teilweise einzustellen, zu verändern und/oder zu löschen.

 

6 Verantwortlichkeit für Inhalte der Mandanten

Unamera ist als Inhaltsanbieter gem. § 7 Telemediengesetz (TMG) für die „eigenen Inhalte“, die zur Nutzung bereitgehalten werden, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Links auf die von anderen Anbietern bereit gehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Unamera überprüft die Inhalte dieser fremden Links nicht. Wenn unamera jedoch feststellt oder von Dritten darauf hingewiesen wird, dass der Inhalt der dritten Webseite oder des Dokumentes, zu dem unamera einen Link hergestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortung auslöst, wird unamera den Verweis auf dieses Angebot umgehend aufheben.

 

7 Haftung

7.1 Unamera haftet – gleich aus welchem Rechtsgrunde – nur

7.1.1 bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit eines gesetzlichen Vertreters, eines leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen,

7.1.2 dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (wobei der Begriff der wesentlichen Vertragspflicht abstrakt eine solche Pflicht bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die jeweils andere Partei regelmäßig vertrauen darf), bei Verzug und Unmöglichkeit, wobei die Haftung bei Vermögens- und Sachschäden auf die Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens begrenzt ist.

7.2 Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht in den Fällen zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Übernahme einer Garantie sowie bei schuldhaften Verletzungen des Lebens, des Körpers und der Gesundheit.

 

8 Kündigung; Folgen unzulässiger Nutzung

8.1 Der Mandant kann seinen Nutzungsvertrag für die unamera-Website jederzeit ohne Angabe von Gründen schriftlich (einschließlich E-Mail) oder über sein Profil kündigen.

8.2 Unamera kann den Nutzungsvertrag mit dem Mandanten mit einer Frist von 14 Tagen jeweils zum Monatsende ordentlich kündigen.

8.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Nutzungsvertrags aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bleibt hiervon unberührt. Für unamera liegt ein solcher wichtiger Grund insbesondere vor, wenn der Mandant (oder einer seiner Mitarbeiter) eine wesentliche Vertragspflicht nach diesen Nutzungsbedingungen verletzt bzw. wenn er seine vertraglichen Pflichten fortlaufend verletzt und dieser Vertragsverletzung entweder nicht abgeholfen werden kann bzw. der Mandant der Vertragsverletzung nicht innerhalb der zur Abhilfe bestimmten Frist nach Erhalt einer schriftlichen Mitteilung (einschließlich E-Mail) abgeholfen hat.

8.4 Mit der Kündigung des Nutzungsvertrags nach vorstehenden Absätzen wird auch das Profil des Mandanten bei unamera gelöscht. Bereits abgeschlossene Kaufverträge und deren Rechte und Pflichten zwischen den Mandanten oder zwischen dem jeweiligen Mandanten und unamera werden hiervon nicht berührt.

8.5 Unbeschadet sonstiger Rechte (unabhängig davon, ob sie auf Gesetz oder sonstigen Vorschriften beruhen) behält sich unamera das Recht vor, Bestellungen des Mandanten zu streichen, wenn der Mandant gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt.

 

9 Änderung der Nutzungs- und Leistungsbedingungen

9.1 Unamera behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen in Bezug auf nicht-wesentliche Vertragsbestandteile jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, dies ist für den Mandanten nicht zumutbar. Unamera wird den Mandanten über Änderungen der Nutzungsbedingungen rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Mandant der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als vom Mandanten angenommen. Unamera wird den Mandanten in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen. Im Falle des Widerspruchs endet die Nutzungsberechtigung der von unamera bereitgestellten Dienste und unamera ist zur Löschung des Mandantenkontos und der Daten des jeweiligen Mandanten berechtigt.

9.2 Unamera behält sich vor, die über die unamera-Website zur Verfügung gestellten Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, es sei denn, dies ist dem Mandanten unzumutbar. Insbesondere kann unamera den Leistungsumfang an den jeweiligen Stand der Technik anpassen oder erweitern.

 

10 Schlussbestimmungen

10.1 Diese Nutzungsbedingungen und ihre Auslegung unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten über Rechte und Pflichten aus dieser Vereinbarung einschließlich seiner Wirksamkeit ist, soweit gesetzlich zulässig, Chemnitz.

10.2 Zum Zwecke der Vertragserfüllung und Ausübung der aus diesem Vertragsverhältnis erwachsenden Rechte kann sich unamera Dritter, insbesondere verbundener Unternehmen, bedienen. Unamera ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis im Ganzen auf einen Dritten zu übertragen.

10.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle von nicht einbezogenen oder unwirksamen Nutzungsbedingungen tritt das Gesetzesrecht (§ 306 Abs. 2 BGB). Im Übrigen werden die Parteien anstelle der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung treffen, die ihr wirtschaftlich möglichst nahe kommt, soweit keine ergänzende Vertragsauslegung vorrangig oder möglich ist.

 

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